Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung


§ 1 Geltungsbereich

 

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) der BIOliebe, Oliver Norpoth, Adolfstr. 37, 65307 Bad Schwalbach (im Folgenden „BIOliebe“ genannt) gelten nur gegenüber Verbrauchern gemäß § 13 des Bürgerliche Gesetzbuchs [BGB], d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (im Folgenden „Kunden“ genannt).

(2) Für die Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch für Auskünfte und Beratung, gelten ausschließlich diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Etwaig abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht.

(3) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausgeschlossen werden.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die an die BIOliebe gerichtete Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment der BIOliebe Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Dabei hat der Kunden die Auswahl zwischen einer einmaligen Lieferung/einem einmaligen Kauf oder dem Abschluss eines Abonnements nach Maßgabe des nachfolgenden § 3.

(3) Über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde sämtliche im Kaufprozess notwendigen Angaben gemacht hat, eine Bezahlmethode sowie eine Versandart ausgewählt hat.

(4) Die BIOliebe schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der BIOliebe eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die BIOliebe zustande, die mit einer gesonderten E-Mail („Auftragsbestätigung“) versandt wird oder durch den Versand der Ware an den Kunden. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Abonnement

(1) Wählt der Kunden im Rahmen einer Bestellung ein Abonnement aus, kommt mit der BIOliebe je Produkt ein Abonnement-Vertrag über die in der Bestellung angegebene Festlaufzeit zustande. Auch der Abonnement-Vertrag kommt erst durch Annahme der BIOliebe (vgl. § 2 Abs. (4)) zustande.

(2) Der Lieferbeginn richtet sich nach dem in der Bestellung genannten oder nach dem vertriebstechnisch nächstmöglichen Termin. Nachfolgende Lieferungen erfolgen je nach gewähltem Lieferintervall an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Namensänderungen und Änderungen der Anschrift sind der BIOliebe unverzüglich in Textform mitzuteilen, um eine richtige und rechtzeitige Belieferung sicherzustellen. Bei Nichtzustellbarkeit von Produkten wegen einer nicht oder verspätet vorgenommenen Benachrichtigung sind die dadurch entstehenden Mehrkosten (insbesondere die Kosten von Rücksendung und erneutem Versand) vom Kunden zu tragen.

(3) Das Abonnement hat die angegebene Festlaufzeit und ist mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der Festlaufzeit ordentlich kündbar. Nach Ablauf der Festlaufzeit verlängert sich das Abonnement auf unbestimmte Zeit und kann mit einer Frist von 4 Wochen jederzeit gekündigt werden.

(4) Die genannten Abonnementpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Bezahlung erfolgt über die im Webshop der BIOliebe angebotenen Zahlungsmittel (aktuell per Klarna, PayPal, Lastschrift, Kreditkarte, Rechnung).

(5) Sollte ein Produkt innerhalb des gewählten Abonnement-Vertrags seitens der Zulieferer von BIOliebe dauerhaft nicht lieferbar sein, so wird der Kunde darüber unverzüglich informiert. Kann ein alternatives Produkt gefunden werden, so ersetzt dieses das zuvor gewählte Produkt. Sollte kein gleichwertiges alternatives Produkt zur Verfügung stehen, endet der Abonnement-Vertrag mit der letzten Belieferung. 

§ 4 Lieferbedingungen/Zahlung

(1) Von der BIOliebe angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweiligen Produkte in unserem Online-Shop www.bioliebe.shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt diese ca. 5 Tage.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt die BIOliebe dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die BIOliebe von einer Auftragsbestätigung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Alle Preise, die auf der Website der BIOliebe angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Mit Zugang der Produkte beim Kunden wird der Kaufpreis fällig und ist spätestens binnen 14 Tagen ab Warenanlieferung und Zugang der Rechnung zu bezahlen. Der Kunde kann zudem im Webshop mittels Klarna, PayPal, Lastschrift, Kreditkarte, Rechnung, undVorkasse bezahlen.

(4) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von dem Besteller angegebene Lieferadresse. Versand- und Lieferkosten werden im Rahmen der Bestellung ausgewiesen und sind im Übrigen unter https://www.bioliebe.shop/de/shop/zahlung-versand/ einsehbar.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die BIOliebe behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

§ 6 Rücktritt

Bei Zahlungsverzug des Kunden behält sich die BIOliebe vor, vom Vertrag zurückzutreten. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

§ 7 Zölle/Einfuhrsteuer

Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb der Europäischen Union können Einfuhrabgaben anfallen. Diese sind von dem Kunden zu tragen. Die Einfuhrabgaben variieren in den Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich. Einfuhrabgaben sind keine Versandkosten. Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder wird durch die BIOliebe keine Mehrwertsteuerausgewiesen.

§ 8 Gewährleistung

(1) Die BIOliebe haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen (Gewährleistungs-) Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den der BIOliebe gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(2) Für Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen des Kunden gelten die in nachfolgendem § 9 festgelegten Grenzen

§ 9 Haftungsausschluss

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der BIOliebe, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sind solche, die den Vertrag prägen und deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die BIOliebe nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. (1) und (2) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der BIOliebe, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. (1) und (2) ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die BIOliebe den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit die BIOliebe und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BIOliebe, Oliver Norpoth, Adolfstr. 37, 65307 Bad Schwalbach, [email protected], Telefon: 06124-2334 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Kosten der Rücksendung sind durch Sie (Käufer) zu tragen.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An BIOliebe, Oliver Norpoth, Adolfstr. 37, 65307 Bad Schwalbach, [email protected]

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.


§ 11 Datenschutz

(1) Die für die Bestellabwicklung notwendigen Daten werden gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz („BDSG“) und der Datenschutzgrundverordnung („DSGVO“) verarbeitet und gespeichert. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten.

(2) Wir verweisen ergänzend auf unsere Datenschutzerklärung, die unter https://www.bioliebe.shop/de/shop/datenschutz/ abrufbar ist.

§ 12 Nutzungs- und Urheberrechte

Für Dokumente, Texte, Bilder und weitere in den Werbeunterlagen der BIOliebe und auf deren Homepage veröffentlichter Informationen gilt uneingeschränkt das Urheberrechtsgesetz. Insbesondere gilt, dass einzelne Vervielfältigungen z.B. Kopien und Ausdrucke, nur zum privaten Gebrauch angefertigt werden dürfen. Die Herstellung Verbreitung von weiteren Reproduktionen ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung der BIOliebe nicht gestattet. Der Benutzer ist für die Einhaltung der Rechtsvorschriften selbst verantwortlich und kann bei Missbrauch haftbar gemacht werden.

§ 13  Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen der BIOliebe und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender (Verbraucherschutz-) Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst außergerichtlich zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist zu finden unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Im Übrigen nimmt die BIOliebe an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle (§ 36 VSBG) nicht teil.

(3) Für Beschwerden oder Fragen in Bezug auf unsere Produkte können sich Kunden jederzeit telefonisch, schriftlich oder per E-Mail an die

BIOliebe
Oliver Norpoth
Adolfstr. 37
65307 Bad Schwalbach

[email protected]
Telefon: 06124-2334

USt-Id.Nr. DE349840290
Geschäftsführer: Oliver Norpoth

wenden.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Das gilt auch für diese Textformabrede selbst. Der Vorrang der Individualvereinbarung gemäß § 305b BGB bleibt hiervon unberührt.

Stand: 01.03.2022